Liebe Genossinnen und Genossen der SP Wil
Bedingt durch die Pandemiebekämpfung können wir leider keine gemeinsame HV durchführen und sind gemäss Statuten aktuell bereits etwas spät dran die HV durchzuführen. Zum Glück sind wir uns ja gewohnt an Abstimmungen und Wahlen teilzunehmen, denn so wird die diesjährige Hauptversammlung unserer Sektion durchgeführt werden müssen.
Traktanden (Schriftliche HV im Jahr 2020)
103 HV der SP Wil
1. Begrüssungsschreiben
2. Stimmenzähler: Der Abstimmungs- und Wahlzettel muss an:
Jürg Zurbriggen, Revisor SP Wil, Weierhofgasse 4, 9500 Wil, gesandt werden
3. Mitgliederbestand
4. Genehmigung des Protokoll der 102 HV vom 2. April 2019 (auf der Homepage)
5. Jahresberichte des Vorstands, der Fraktion, des Stadtrates und der Schulrätin
(auf der Homepage)
6. Jahresrechnung 2019 (schriftliche Beilage)
7. Revisionsbericht / Abnahme der Jahresrechnung (schriftliche Beilage)
8. Verabschiedung Vorstandsmitglieder
9. Wahl Vorstand (Ersatz)
10. Wahl Delegierte Parteitag SP CH
11. Entlastung des Vorstands
Wir vom Vorstand hoffen auf eine rege Teilnahme und wünschen allen eine gute und gesunde Zeit. Wir freuen uns auf die kommenden persönlich stattfindenden Anlässe der SP Wil und einen erfolgreichen Wahlkampf um Parlament und Stadtrat.
Daniel Schönenberger
Präsident SP Wil
3. Mitgliederbestand:
Unsere Sektion hat per 31.12.2019 85 Mitglieder. Die Anzahl Mitglieder ist konstant.
8. Einige Vorstandsmitglieder sind leider zurückgetreten.
Leider ist Micheal Schönenberger privat so engagiert, dass er keine Zeit für die Tätigkeit als SP Vorstandsmitglied mehr findet. Für das jahrelange Engagement für die Sektion danken wir Michael herzlich.
Bujar Zenuni und Mathias Holenstein waren nur kurz im Vorstand tätig. Bujar ist aktuell stark mit seiner jungen Familie engagiert und macht gleichzeitig neu eine intensive Weiterbildung. Mathias hat es nach Rapperswil, über den Ricken gezogen. Schade, dass wir die zwei nur kurze Zeit als Mitglieder im Vorstand halten konnten. Vielen Dank für das Engagement. Geplant ist eine würdige Verabschiedung sobald die Pandemie nicht mehr unser Leben beeinflusst.
9. Wahl in den Vorstand
10. Wahl Delegierte Parteitag SP CH
Der Vorstand hat Christof Kälin und Rino Scherrer als Delegierte gewählt. Gemäss Statuten werden die Delegierten durch die Mitgliederversammlung bestimmt. Wir haben mit Timo Räbsamen eine weitere interessierte Person. Da eine Mitgliederversammlung nicht möglich ist werden wir die Wahl zusammen mit den Abstimmungen und Wahlen der HV durchführen.
SP Wil, Jahresbericht des Vorstands 2019
Auch 2019 war die Sektion Wil der SP sehr aktiv und hat ihre Haltung immer wieder klar vertreten. Schön ist, dass wir im Wahljahr 2019 in der Stadt Wil immer leicht an Wählerstimmen zulegen konnten. Durch das elementare Thema „Klimakatastrophe“ sind die für eine menschliche und nachhaltige Politik wichtigen Stimmen auch stärker der grünen Partei zugutegekommen. Wil verändert sich!
Einige Aktivitäten im Jahr 2019
Die Neujahrsbegrüssung musste leider wegen Sturm und Regen kurzfristig abgesagt werden. Eine kleine, fröhliche Runde fand sich spontan zum Umtrunk bei Marianne und Daniel ein. Eine Alternative Neujahrsbegrüssung wird kurze Zeit später im Primarschulhaus Lindenhof zum Thema Sanierung, Provisorium, Pavillon erfolgreich durchgeführt. Dieser Anlass hat zum positiven Ausgang der Abstimmung für den Baukredit beigetragen.
Kinderbaustelle: Die Geldübergabe CHF 750 ist etwas spät aber medienwirksam erfolgt.
Die Sektion unterstützt die JUSO bei der Unterschriftensammlung für die 99-Prozent-Initiative
10. März. Abstimmung Steuerfusssenkung: FDP und SVP haben das Ratsreferendum zum vorgeschlagenen Steuerfuss ergriffen: Mit der CVP zusammen konnte die SP einen Kontrapunkt setzten und eine Plakataktion durchführen. Leider haben wir verloren, schön hätten wir in der Stadt Wil aktuell mehr Geld um grosszügig ein Corona Pandemie Auffangnetz für Kultur, Betriebe und Bewohner zu spannen.
08.03 – ♀ Tag der Frau ♀ ab 17.30 im Stadtsaal und CineWil: Dieser Super Gross – Anlass ist mehrheitlich von SP Frauen organisiert worden und war ein voller Erfolg
02.04 Hauptversammlung im Hof zu Wil, Referat: Barbara Gysi spricht zur nationalen Prämienentlastungsinitiative, Bujar Zenuni und Mathias Holenstein stellen sich an der HV vor und werden in den Vorstand gewählt.
Der kantonale Parteitag (27.04.19) findet im Stadtsaal Wil statt.
Der 1. Mai wird durch die SP Sektion Wil erfolgreich organisiert.
19. Mai: Abstimmung: -Steuern und AHV- Waffengesetz die SP unterstützte beide Gesetzte und hat mitgewonnen.
Der Flohmarkt Kaffeestand vom 07.09.19, welcher durch den Vorstand organisiert wurde, erlaubte viele ungezwungene Begegnungen und auch die Juso arbeiteten tatkräftig mit. Der Ertrag kommt dem Othmarsheim zugute.
Abstimmungen: Zweimal werden 3000 Abstimmungszeitungen durch die SP Wil von Hand verteilt.
Quartierbesuche für die SP. Als Basis für die Wahlen fanden Hausbesuche mehrmals auch in Wil statt: Die Begegnungen waren grundsätzlich sehr positiv und erlaubten einen Einblick in andere Lebenssituationen.
Die Sektion Wil unterstützt die Wiler Kandidierenden für den Nationalrat mit Fr. 2000.—.Die Nationalratskandidierenden organisierten damit drei erfolgreiche Sommerspaziergänge im Weidle/Lindenhofquartier, im Zeughaus und im Südquartier. Die Rückmeldungen waren so positiv, dass solche Spaziergänge weiter genutzt werden um mit den Einwohnern in Kontakt treten zu können.
Dies waren einige Aktivitäten der SP Wil, welche einen Eindruck über unsere vielseitigen Aktivitäten und Grundsätzliche Haltung geben.
Der Vorstand der SP Wil war auch 2019 ungefähr monatlich in regelmässigen Sitzungen zusammengekommen. Das Jahr 2019 wurde stark durch die Wahlen in den National-, Stände- aber auch bereits den Kantonsrat geprägt.
Der Austausch zwischen Vorstand, Fraktion, Schulrätin und Stadtrat erfolgt sehr konstruktiv. Er trägt positive Früchte für eine soziale und umweltfreundliche Stadt Wil . Auch unsere Nationalrätin, Barbara Gysi unterstützt unsere Sektion immer wieder bei lokalen Aktivitäten. Vielen Dank.
Allen: Mitgliedern, Vorstand, Fraktion, Schul- Stadtrat möchte ich für das Engagement und die zielgerichtete Zusammenarbeit herzlich danken. Wir sind auf einem guten Weg unseren Platz in Wil stärker und stärker einzunehmen.
9500 Wil, 16.05.2020 Daniel Schönenberger
Präsident SP Wil
Jahresbericht 2019 SP Fraktion
Wir mussten in diesem Jahr keinen Rücktritt hinnehmen, so konnten wir uns auf unsere Aufgaben in den Kommissionen und der Fraktionen konzentrieren.
Im Parlament gab es elf Sitzungen mit über 50 Geschäften, es musste wegen einem Vorlagenstau eine zusätzliche Sitzung eingeschoben werden. Es sind nicht unbedingt die Häufung oder Anzahl der Geschäfte, sondern dass im Parlament die Diskussionen oft sehr lang sind und wir pro Sitzung nur wenig Geschäfte erledigt haben. Die SP ist nicht bekannt für langwierige Diskussionen, sondern für einen sachlichen effizienten Dialog.
Die SP bringt sich bei allen Geschäften ein. Zuerst in der Kommission, dann im Parlament. Folgende Geschäft waren der SP im vergangenen Jahr besonders wichtig. (beliebige Reihenfolge) Klimanotstand, Stellenplan BUV, Sanierung Lindenhof, Pavillon Langacker, Stellenplan Dep. Bildung und Sport, Schule 2020, aber auch die Sanierung Reservoir und Stufenpumpwerk Unterer Hofberg
und den Erhalt der alten Bäume, Schaffung des Reglement für ein Jugend Parlament. Somit sind die Grundlagen vorhanden
Die SP hat letztes Jahr insgesamt fünf Vorstösse eingereicht. Diversity-Strategie der Stadt Wil (Arber Bullakaj), Wie kommt das Leitbild “Kinder- und Jugendpolitik der Stadt Wil” beim Engagement unserer Jugend für eine intakte Umwelt zum Tragen? (Susanne Gähwiler) ; Bessere Ausschöpfung der Förderbeiträge des Energiefonds; Sichere und schnelle Querung des Bahnhofes für Radfahrende, Rollstuhlfahrende und FussgängerInnen. Beide Christof Kälin, Reorganisation der Hausdienste: Wo steht die Stadt Wil heute? (Silvia Ammann). Diese Vorstösse zeigen auf, was die Anliegen der SP sind.
Ein Teil, der oft zu wenig zum Ausdruck kommt und einen grossen– oft viel grösseren Anteil in Anspruch nimmt ist die Kommissionsarbeit. In der Bildungskommission und der GPK fanden unzählige Sitzungen statt. Dabei ist es Dora Luginbühl und Mark Zahner (GPK) ein grosses Abliegen die persönlich Kompetenz sowie die Wert der SP zu vertreten. Aber auch in der Bau – Umwelt- Verkehrs-und sowie der Werkkommission leisten Susanne Gähwiler und Christof Kälin einen wichtigen und grossen Einsatz.
Herzlichen Dank allen die einen Beitrag für ein soziales Wil beitragen: Dario Sulzer Vorstand, Schulrätin Miriam Schildknecht und Fraktion.
Silvia Amman im März 2020 während der Coronakrise.
Bericht aus dem Stadtrat über das Jahr 2019
Dario Sulzer
Geschäfte Stadtrat
Der Stadtrat hat sich im Berichtsjahr zu 23 Sitzungen getroffen und insgesamt 232 Beschlüsse gefällt. Hier eine kleine Auswahl:
Der Stadtrat hat den Sondernutzungsplan «Hauptstrasse-Stationsstrasse genehmigt und öffentlich aufgelegt. Das Planungsgebiet umfasst mehrere Grundstücke und befindet sich unmittelbar östlich des Bahnhofs Bronschhofen. Die Thurvita AG beabsichtigt zusammen mit den Grundeigentümern – der katholische Kirchgemeinde Wil und der Stadt Wil – das Areal im Rahmen des Konzepts «Älter werden im Quartier» primär als Quartierzentrum und Wohngebiet für ältere Menschen mit einem umfassenden Dienstleistungsangebot für Senioren und Seniorinnen zu entwickeln.
Stadtrat und Stadtparlaments haben den Nachtrag I zur Gemeindeordnung beraten. Demnach soll es keine separate Wahl der Vorsteherin beziehungsweise des Vorstehers des Departements Bildung und Sport mehr geben und die Stadtpräsidentin beziehungsweise der Stadtpräsident soll vom Stimmvolk aus der Mitte des Stadtrats gewählt werden.
Mit dem Reglement über das Jugendparlament wurde die Grundlage für ein Wiler Jugendparlament geschaffen. Mit dem Reglement über die Steuerung und Beaufsichtigung von Organisationen mit städtischer Beteiligung (Beteiligungsreglement) erfüllt der Stadtrat den Auftrag des Parlaments, eine Strategie für Beteiligungen vorzulegen und klare Regelungen für die Public Corporate Governance einzuführen. Viel zu reden gab der Entscheid, dass die Stadt Wil künftig die kantonale Publikationsplattform als amtliches Publikationsorgan nutzt.
Die Rechnung 2019 schloss 4.1 Mio. Franken besser ab als budgetiert. Der Ertragsüberschuss beträgt rund 180’000 Franken. Das Eigenkapital inkl. Spezialfinanzierungen und Fonds beträgt stolze 154 Mio. Franken.
Geschäfte Departement Soziales, Jugend und Alter
Kinder, Jugend und Familie: Heute besuchen über 70% aller Kinder in der Stadt Wil ein Jahr vor Kindergarteneintritt eine Spielgruppe. Die Stadt hat mit verschiedenen Spielgruppen Leistungsvereinbarungen abgeschlossen und subventioniert die Plätze. Die Einführung des neuen Finanzierungsmodells forderte alle Beteiligten stark.
Die externe Evaluation des Aktionsplans 2015-2018 Kinderfreundliche Gemeinde attestiert der Stadt Wil ein hohes und glaubwürdiges Engagement für die Kinder- und Jugendfreundlichkeit. Mit dem neuen Aktionsplan 2019-2022 strebt die Stadt die Rezertifizierung als Kinderfreundliche Gemeinde an. Mit der Benefiz-Gala “Young Charity” und einem mit Jugendlichen produzierten Kurzfilm im CineWil wurde das 30-jährige Jubiläum der Kinderrechtstage gefeiert.
Der kantonale Mädchentag hat im Kanton St.Gallen bereits Tradition: Zum siebten Mal in Folge organisierte die Offene Jugendarbeit einen Tag nur für Mädchen, mit dem Ziel, das Selbstbewusstsein von Mädchen und jungen Frauen zu stärken und zu fördern. Der kantonale Mädchentag fand 2019 erstmals in Wil statt.
Gesundheit, Alter, Behinderung: Die Kommission Gesundheit, Alter und Behinderung hat beschlossen, das aus dem Jahre 1995 stammende Altersleitbild mit externer Unterstützung zu überarbeiten. Die Erneuerung soll im 2020 erfolgen. Die bestehenden Leitbilder zu gesellschaftlichen Themen wie Kinder- und Jugendpolitik, Behinderung oder Alter sollen anschliessend unter einem “Dachleitbild” vereint werden.
Soziales: Der Stadtrat hatte im November 2018 die Hochschule Luzern – Soziale Arbeit (HSLU) beauftragt, die Strategie der Sozialbehörde zu überprüfen und die Arbeitsweise der Sozialen Dienste zu analysieren. In ihrem Abschlussbericht befürwortet die HSLU die bereits angestossene Neuorganisation des Sozialhilfe-Intakes und die Neustrukturierung der Abteilung Beratung und wirtschaftliche Hilfe. Die Autoren empfehlen klarere Fallführungsvorgaben und Standards für die wirtschaftliche Hilfe und eine maximale Falllast von 80 Fällen pro Vollzeitstelle. Die HSLU sieht es zudem als zielführend an, wenn die Sozialbehörde operative Entscheide umfassend an die Sozialen Dienste delegiert und den Schnittstellen zwischen Sozialhilfe und Arbeitsintegration besondere Beachtung geschenkt wird.
Der Abschlussbericht zum Pilotprojekt Rückerstattung hat aufgezeigt, dass die Einnahmen durch Rückforderungen und Fallüberprüfungen die Ausgaben während der gesamten Pilotphase überstiegen. Während der Pilotphase wurden über 140 systematische Fallrevisionen durchgeführt. Rund 710’000 Franken an Mehrerträgen gingen ein.
Danke
Ich bedanke mich bei allen Genossinnen und Genossen, vor allem bei den Mitgliedern von Fraktion und Vorstand einmal mehr für das Vertrauen und die Unterstützung.
Dario Sulzer, März 2020
Jahresbericht SP / Schulrat 2019
Auch im Jahr 2019 behandelte der Schulrat der Stadt Wil spannende und wesentliche Themen, welche für die Schulen der Stadt Wil bedeutsam sind oder sein werden. Hier eine kurze Auswahl:
Lokales Qualitätskonzept
Der Erziehungsrat des Kantons St. Gallen erliess am 18. November 2015 das Gesamtkonzept Schulaufsicht und Schulqualität. Verbunden damit war der Auftrag an die Schulträger, bis Ende Juli 2019 ein lokales Qualitätskonzept zu erstellen. Das Departements Bildung und Sport erarbeitete daraufhin ein neues lokales Qualitätskonzept. Das lokale Qualitätskonzept soll die Schul- und Qualitätsentwicklung im Gesamten unterstützen, Orientierung geben und Verbindlichkeiten schaffen. Durch das Erarbeiten des Qualitätskonzept zeigte sich, dass es auch noch Bereiche gibt, welche in der Stadt Wil überarbeitet werden müssen. So verfügen aktuell nicht alle Schuleinheiten über ein Leitbild oder Leitsätze und ein schriftliches Konzept zur Schülerpartizipation. Bis Ende der Legislatur 2017 – 2020 erwartet der Schulrat, dass gemäss Legislaturzielsetzungen, diese dann auch vorliegen.
Motion: Abschaffung des Schulrats
Am 7.6.2019 reichte Ursula Egli, SVP, zusammen mit 13 Mitunterzeichnenden des Parlaments eine Motion zur Abschaffung des Schulrats ein. Seit 2017 hat der Schulrat rein strategischen Charakter. Er hat die Aufgabe, den Stadtrat in wesentlichen Schulfragen zu beraten und Vorschläge und Anregungen zu unterbreiten. Frau Egli war der Meinung, dass mit der Einführung der Bildungskommission der Schulrat obsolet geworden sei. Das Parlament sah das etwas anders. Es wollte die laufende Legislatur abwarten (2017-2020) und die Situation zu gegebener Zeit differenziert und sorgfältig evaluieren. Obwohl vorerst der Schulrat gerettet ist, zeigte die Diskussion im Parlament deutlich, dass die Tage dieser Behörde in der Stadt Wil gezählt sind. Auch ich bin der Meinung, dass die Behörde komplett umgestaltet werden müsste (Fachkommission), damit sie im Parlament aber auch bei den Wählerinnen und Wähler wieder Bedeutung und Existenzberechtigung erhielte.
Sonderpädagogik
Das lokale Förderkonzept wurde auf August 2019 umgesetzt. So wurden die Einführungsklassen (Primarschule Lindenhof) und das Einschulungsjahr (Primarschule Bronschhofen) auf Schuljahresbeginn 2018/19 aufgehoben. Auch die Kleinklassen in der Tonhalle, Klosterweg und Mattschulhaus wurden aufgehoben. Die zwei verbleibenden Kleinklassen im Zyklus 2 wurden in der Primarschule Lindenhof angesiedelt. Die Schuleinheiten starteten alle auf unterschiedlichen Positionen, was die integrierte schulische Förderung betrifft. Einige begannen bei null und andere waren schon jahrelang integrativ unterwegs. Die unerfahrenen Schuleinheiten konnten erheblich von den Erfahrungen der integrativen Schulen profitieren. Im Blick behalten werden muss zukünftig die Zusammenarbeit der Lehrpersonen sowie die Weiterentwicklung der Binnendifferenzierung im Unterricht. Konkrete Themen, die im Bereich Sonderpädagogik weiterhin aktuell sind, sind DaZ-Regelungen auch im Zusammenhang mit dem Thema Chancengerechtigkeit sowie die Frage der Organisation und Struktur der Oberstufe, um auf die Veränderungen auf der Primarstufe adäquat reagieren zu können und so die künftigen Oberstufenprofile zu definieren.
Schaffung Stelle Medien- und ICT-Pädagogik
Im 2018 wurde das städtische Medien- und ICT-Konzept eingeführt. Schon bald zeigte sich, dass viele Lehrpersonen enorm gefordert waren mit den Möglichkeiten der neuen Technik. Der Schulrat war der Meinung, dass ein/e Medienpädagoge/Medienpädagogin die Lehrpersonen und auch die Schulleitungen nachhaltig und auch gewinnbringend unterstützen könnte. Leider sah dies das Parlament anders und entschied an der Budgetdebatte am 5.12.2019 das Geld für diese Stelle nicht zu sprechen. Die Dringlichkeit des Themas konnte mit der Budgetsitzung nicht gemildert werden. Für den Schulrat steht fest, die Schule Wil benötigt weiterhin professionelle Unterstützung im Bereich ICT. Aber es gibt noch andere Wege als über die Schaffung einer Stelle Medien- und ICT-Pädagogik, diese Unterstützung zu gewährleisten.
Miriam Schildknecht, Schulrätin Wil, 22.3.2020
