Eine kurze Hauptversammlung und eine brillante Schilderung aus Bern prägten den SP-Anlass im Rest. Rebstock.
Die üblichen Geschäfte der Hauptversammlung waren unter der Führung des Wiler Präsidenten Michael Schönenberger schnell erledigt. Im Vorstand gab es einen Wechsel: Jakob Naef ersetzt den scheidenden Felix Schneider. Zwei Abgänge waren im Wiler Parlament zu verzeichnen mit Doris Scheiflinger und Bruno Mäder, sowie Erwin Sulzer, der aus dem Schulrat zurücktrat.
Grünaustrasse NEIN, Stadtbus Wil JA
In der anschliessenden Diskussion wurden die Anstrengungen zur Verhinderung des Baus der Grünaustrasse erwähnt. Im Parlament kommt nächstens der erwünschte Ausbau des Viertelstundentaktes der Wiler Stadtbusse zur Abstimmung.
Ratlosigkeit herrscht wegen dem Austritt von Guido Bünzli aus der Partei, aber – Wer A sagt, muss nicht automatisch B sagen, wenn B falsch ist – der Rückweg ist offen.
Schlimmste Rezession seit Ölkrise
Auf das angekündigte Referat von Christian Levrat, Präsident der SP Schweiz, füllte sich der Saal im Rest. Rebstock. Einführend erklärte er den Unterschied zur Ölkrise in den Siebzigerjahren: Damals war der Ölpreis schuld. Heute sind die Ursachen viel unklarer und globaler. Die Krise rühre vom Exzess der deregulierten Finanzbranche her, die mit viel Geld gerettet wurde. Die Konsequenzen in der Schweiz: Der UBS seien 40 Mia. geschenkt worden, ohne in die Bankenführung einzusteigen. Problematisch ist die Grösse unserer zwei Banken. Die Bilanz der UBS sei mit 2’000 Mia. viermal so hoch wie der Schweizer Jahreshaushalt. Die SP forderte schon lange die Aufspaltung der UBS, um das riskante Investmentbanking vom Kreditgeschäft zu trennen. Jetzt müssen wir mit Steuergeldern die Verluste in den USA finanzieren, was unverständlich sei.
Sehr unzufrieden mit zögerlichem Bundesrat
Die Forderungen der SP zur Bankenaufteilung und Einsitz im Verwaltungsrat wurden von den Bürgerlichen lange belacht und erst durch Einschwenken der SVP, namentlich Toni Brunner, aufgenommen. Der Bundesrat hat auch bei der Anpassung des Bankgeheimnisses zu zögerlich gehandelt. Mit dem langsamen Zurückkrebsen steht der Bundesrat immer in der Defensive. Mutige Schritten und Forderungen an die Verhandlungspartner hätten zu Veränderungen auf dem Bankenplatz Schweiz führen können mit neunen Businessmodellen ohne faule Tricks.
Verpasste Konjunkturpolitik
Das von Doris Leuthart vorgestellte 3-Phasenmodell – Budgeterhöhung, später Mehrausgaben im Rahmen der Ausgabenbremse und danach weiteres Vorgehen planen – verzögert mögliche Massnahmen. Die SP will konzentrierte Unterstützung im Energiebereich und im öffentlichen Verkehr, beides Massnahmen, welche im Inland nachhaltig wirken. Nicht Bahnhöfe neu streichen, sondern welche bauen, meinte Christian Levrat.
Arbeitslosigkeit und Weiterbildung
Durch berufliche Ausbildung bei längerer Arbeitslosigkeit erreichte Dänemark vor Jahren die Halbierung der Arbeitslosigkeit. Bei uns verbietet die Arbeitslosenversicherung die Unterstützung einer beruflichen Neuausrichtung. Was Arbeitgeber und Arbeitnehmer schon lange wissen, wird vom Bund explizit nicht gefördert. Das sei schade.
Bei der nachfolgenden Diskussion wurden die Chancen der SP durch die Krise angesprochen. Christian Levrat unterstützt die polemische Tätigkeit mit öffentlichen Gesprächen und meinte, wer sich engagiert, die richtigen Antworten auf die Probleme hat und öffentlich positioniert, kann Erfolg haben. Nach vielem Applaus eilte der SP-Präsident sodann auf den Zug nach Hause.
