Communiqué SP-Fraktion Stadtparlament Wil
Grünaustrasse-Initiative war ein Schnellschuss
Die SP-Fraktion nimmt mit Verwunderung vom Rückzug der Initiative Grünaustrasse Kenntnis. Mit der Begründung, den städtischen Haushalt nicht zusätzlich belasten zu wollen, versucht das Initiativkomitee erfolglos, sein Gesicht zu wahren.
Die FDP, sonst immer rasch mit lauten und überlangen Begründungen zur Stelle, begründet den Rückzug ihrer Initiative kleinlaut damit, dass der städtische Haushalt nicht zusätzlich belastet werden soll. Doch: Die Initianten forderten in ihrer Volksinitiative klar die Realisierung einer Gemeindestrasse. Dass 10 Millionen Franken ein grosser Brocken sind für die Stadt Wil, war schon beim sammeln der Unterschriften klar. Nun verlangt das Initiativkomitee plötzlich, dass die Grünaustrasse wieder eine Kantonsstrasse wird. Wahrlich ein Verwirrspiel.
Der Rückzug der Initiative – als wohlwollende Geste getarnt – ist für die FDP die einzige Möglichkeit, nicht ganz das Gesicht zu verlieren. Dass die Bürgerlichen im Stadtparlament die Diskussion über ihr eigenes Anliegen verweigert haben, passt ins traurige Bild.
Dass das Volk nun also nicht über das völlig ungerechtfertige Anliegen abstimmen kann, ist also fast ein wenig schade… In vielen anderen Anliegen ist es genau der FDP ein grosse Anliegen das Volk entscheiden zu lassen. Warum hier plötzlich nicht mehr? Die FDP möchte an vielen Orten sparen, hier kann man sich laut fragen, was uns der ganz Spass gekostet hat (Prüfung der Initiative, Beglaubigen der Unterschriften Bericht und Antrag SR sowie Kommissionsarbeit usw.).
Für die SP-Fraktion ist klar: Die Initiative war ein Schnellschuss und ein Wahlgag der ungenügend vorbereitet war, obwohl die FDP intern genügend Fachkenntnisse hat. Die 1476 Personen, welche das Begehren unterzeichnet haben, müssen sich ziemlich verschaukelt vorkommen.
