Die Wiler SP traf sich am 1. Mai im «Adler». In ihrer Ansprache warnte SP-Nationalrätin Christine Goll vor weiteren Leistungskürzungen bei den Sozialversicherungen und kündigte die Lancierung einer Volksinitiative gegen Hungerlöhne an.
Tagblatt, Christoph Oklé
Die Sozialdemokratische Partei Wil feierte am Samstagabend den Tag der Arbeit im Gasthaus Adler. Zu Gast bei den Genossinnen und Genossen war die Zürcher SP-Nationalrätin Christine Goll. Sie sprach zum diesjährigen Motto von SP und Gewerkschaften «Gerechtigkeit für alle statt Profite und Gier».
Banküberfall vs. Boni
Christine Goll bezeichnete die Situation nicht als reine Finanz-, sondern vielmehr als weltweite Wirtschaftskrise, in welche wir von Managern geritten worden seien.
Und die Mehrheit der Bevölkerung solle nun die Zeche dafür zahlen. Die Arbeitslosigkeit und die Existenzängste würden nicht sinken, dafür aber die Gier und die Arroganz der Boni-Jäger steigen.
In Anlehnung an ein Brecht-Zitat fragte sie: «Was ist schon ein Banküberfall gegen die Boni-Programme der Grossbanken?» Diese ungerechten Verhältnisse gelte es zu ändern, meinte sie und forderte: «Arbeit, Lohn und Rente statt Profit und Gier!» Arbeit bedeute für die meisten Menschen Existenzsicherung. Deshalb forderten Gewerkschaften und SP von den Arbeitgebern, ihre soziale Verantwortung wahrzunehmen und Entlassungen zu vermeiden. Staat und Politik hätten bisher Krise und Arbeitslosigkeit nur halbherzig bekämpft. Christine Goll verlangte eine Besteuerung der Boni und die Verteilung von deren Ertrag auf die Bevölkerung. Dies sei gerecht und schaffe wieder Arbeit.
Keine Hungerlöhne mehr
Sie bezeichnete den Lohn aber nicht nur als Gegenwert für Arbeit, sondern auch als Öl im Getriebe der Konjunktur. Es brauche Lohnerhöhungen für die Menschen, die von ihrem Lohn leben müssten, und zwar gerechte Mindestlöhne, die ein Leben in Würde ermöglichen würden. Und für solche würden die Gewerkschaften sorgen.
Christine Goll kündigte noch für dieses Jahr die Lancierung einer entsprechenden Volksinitiative an: «Hungerlöhne in der Schweiz müssen endlich der Vergangenheit angehören!»
Kampf gegen Kürzungen
Handlungsbedarf sieht sie aber auch im Bereich der Renten. Sie kritisierte die bürgerlichen Parteien für deren «frontalen Angriff» auf die Renten. Bei allen Sozialversicherungen hätten sie – «geballt wie noch nie» – die Zeichen auf Abbau gestellt. Wohl habe sie das Volk am 7. März eindrücklich zurückgepfiffen, doch nähmen sie das Resultat der Abstimmung gegen Rentenkürzungen nicht ernst. Vermeintliche Einsparungen seien lediglich Abwälzungen auf die Kantone, kämen auf diese damit doch Mehrausgaben für die Sozialhilfe zu.
Zuversichtlich in die Zukunft
Die SP werde sich weiterhin gegen Leistungskürzungen bei der Arbeitslosenversicherung, der IV, AHV und Unfallversicherung zur Wehr setzen. Frau Goll zeigte sich zuversichtlich, dass dies wiederum gelingen werde. Im Anschluss an den kämpferisch politischen Teil des Abends war Gelegenheit zu anregenden Gesprächen und zum Tanzen zu den Klängen der Band Los Alaracos.
