Bericht über die Aktivitäten des Vorstands im Corona Jahr 2021
Zu Beginn des Jahres 1, nach dem Wahlmarathon wurden Aufgaben definiert und vergeben. Den Vorstand freute es sehr, dass Christof Kälin das Präsidium des Stadtparlamentes übernehmen konnte. Corona hatte aber alle weiterhin im Griff und eigentlich ist es erstaunlich wie gut und zielgerichtet die SP Wil auch mit den Einschränkungen funktionierte.
Einige Aktivitäten:
Der Vorstand begrüsste Donat Ledergerber als Departementsleiter Bildung und Sport in Wil, Die Organisation des Frauentags wurde sogleich an die Hand genommen aber der 8. März konnte nicht gefeiert werden, dafür wurde der Lotti Ruckstuhl-Thalmessingerweg mit einer beschreibenden Tafel versehen. Der Neujahrsbrief des Vorstands wurde als persönliche Botschaft von jedem einzelnen Mitglied verfasst und sollte dadurch, trotz der Einschränkungen durch die Pandemiebekämpfung, einen persönliche Bezug ermöglichen. Der 1. Mai hätte in Lichtensteig gefeiert werden sollen. Er fand wie so vieles, leider nicht statt. Die Suche nach einen neuen Präsidium der SP Wil musste lanciert werden. Das Sommerfest hätte in der Klausenhütte stattfinden sollen. Petrus hatte aber auf unseren Anlass hin alle Schleusen geöffnet und wir konnten dank viel Engagement kurzentschlossen im neuen Pfadiheim ein super schönes Fest geniessen.
Auch administratives musste erledigt werden, so wurde von Doris und Marianne wieder einmal die Einträge der Mitglieder im Sektionsportal aktualisieren und die Bezeichnung der Mandatsträger*innen auf kommunaler Ebene eingetragen. Wir müssen pro Mitglied Beiträge an die SP CH und SG abliefern. Ein wichtiger Grund die Listen à jour zu halten. Der Vorstand wechselte von Whats up zu Treema als Kommunikationsmedium. Das Ablagesystem Sysop wird durch den Vorstand genutzt. Milena belebt unser Facebook – und Instagram Account mit Beiträgen.
Wie immer durften/mussten wir auch zu Abstimmungen Stellung beziehen.
Verhüllungsverbotsinitiative; unser Nein wurde von Milena im Namen des Vorstands in den Medien dargelegt. E-ID-Gesetz; unser Nein hat Dario im Polittalk erklärt. Aber manchmal war sich der Vorstand auch nicht einig, so z. B. beim Wirtschaftsabkommen mit Indonesien deshalb hatte Daniel sein Nein als Privatperson zu platzieren versucht.
Zu den wichtigen Abstimmungen vom 13. Juni 2021 (CO2-Gesetz (-), Covid-Gesetz (+), Trinkwasser- und Pestizid-Initiative (-), Referendum Anti-Terror-Gesetz (-) verteilten wir die Abstimmungszeitung der SP Schweiz in Wil grossflächig und taten unsere Meinung mit Plakaten, Leserbriefen etc. kund. Im Kanton St.Gallen stimmten wir am 13. Juni auch über das SP Referendum gegen die Spitalschliessung im Toggenburg ab (-). Leider war der 13. ein 13er und die Resultate waren frustrierend. Erfreulich war die Zusammenarbeit mit den Grünen bei einigen Themen, bei anderen waren wir geteilter Meinung.
Glücklicherweise zeichnete sich im Verlauf des Jahres ab, dass Ronja und Mirta als Co. Präsidentinnen die Leitung der SP Wil übernehmen wollen. Durch eine Änderung der Statuten stand dieser Wahl nichts mehr im Wege und die SP Wil hat sich wieder einmal wandelbar und innovativ gezeigt.
Wil, 07.03.2022
Daniel Schönenberger, Präsident a.D.
Berichte Vorstand ab Herbst:
Nun also mitten ein Präsidiumswechsel mitten im Jahr – Wir wurden von euch als Co- Präsident*innen gewählt – das freut uns noch immer wahnsinnig und wir bedanken uns ganz herzlich für all das Vertrauen, Unterstützung und Inspiration in den letzten Monaten. Ebenfalls wurde Betim Salija neu in den Vorstand gewählt – mit ihm haben wir ein engagiertes Mitglied gewonnen!
Retraite: Bald nach unser Wahl stand im Oktober bereits die Retraite des Vorstands und der Fraktion an. Dabei befassten wir uns intensiv mit dem Thema Wil West. Vor- und Nachteile des Grossprojektes wurden kritisch angeschaut und diskutiert. Schlussendlich wurde ein kritischer Ja- Entscheid gefällt.
Pflegeinitiative: Ein grosser Erfolg, der uns sehr gefreut hat, war die Annahme der Pflegeinitiative. Besonders unsere Nationalrätin Barbara Gysi war im Abstimmungskampf an vorderster Front dabei und hat sich unermüdlich für verbesserte Arbeitsbedingungen ein. Aber auch wir als SP konnten mit Plakaten, Flyer verteilen und einem Podium hoffentlich einige Ja- Stimmen gewinnen! Auch die restlichen Resultate an diesem Novemberabstimmungstag erschienen uns doch sehr erfreulich!
Klimafondsinitative: Am 27. November fiel der Startschuss für die neue kantonale Initiative der SP. Die Klimafondsinitiative fordert, dass der Kanton St. Gallen 100 Millionen aus dem besonderen Eigenkapital in einen nachhaltigen Umbau des Kantons investiert werden soll. Auch die SP Wil war zusammen mit der JUSO- Wil Toggenburg natürlich fleissig unterwegs und es wurden zahlreiche Unterschriften gesammelt. Jedoch sind wir noch nicht am Ziel und so wird auch 2022 weitergesammelt werden.
Wir merkten schnell: In der SP ist immer was los! Wir durften bereits in dieser kurzen Zeit sehr inspirierende Erfahrungen, viel Unterstützung von euch allen und spannende Diskussionen erleben. Auch im 2022 wird es uns sicher nicht langweilig werden – kämpfen wir also weiter für das gute Leben für alle – Venceremos!
Solidarisch,
Ronja & Mirta, 10.03. 2021
Jahresbericht SP und JUSO Fraktion 2021
Allgemein:
Mit sieben Personen starteten wir ins neue Parlamentsjahr. Als einzige Partei konnten wir einen Sitzgewinn verbuchen! Konkret heisst dies für uns: This und Timo sind neu dazu gestossen. Leider müssen wir auf Mark in Zukunft verzichten. Als erstes wurde Christof Kälin als Parlamentspräsident mit einem super Resultat gewählt. Herzliche Gratulation. Schnell haben wir uns in mit der neuen Ausgangslage arrangiert. Die zwei «Neuen» haben sofort Einsitz in ständigen Kommissionen genommen und leisten dort exzellente Arbeit (die Alten natürlich auch ). Corona begleitete uns das ganze Jahr, so dass die Präsifeier erst im September stattfinden konnte. Ein schönes Fest zu Ehren von Christof Kälin. Im Frühling fielen Sitzungen aus, dafür wurden im Herbst Sitzungen eingeschoben. Leider mussten wir Sue Gähwiler im Sommer verabschieden. Sie hat sich nach 9 Jahren entschieden, Raum für Neus zu schaffen. Herzlichen Dank für den grossen Einsatz. Anja Bernet füllt die Lücke sehr gut, engagiert sich in der Bildungskommission. Fixe Traktanden sind: Rechnung, Budget, Geschäftsberichte. Beim Budget hat die SP klar Position bezogen. Wir halten nichts von Sparen auf Vorrat bzw. einem Leistungsabbau.
Bau/V Verkehr:
Dieses Jahr haben wir uns wiederum mit verschiedene Bauprojekten auseinandergesetzt. Dabei sind z.B. die 3. Renovationsetappe Hof, Unterführung Hubstrasse, Stadtquerung Mitte: für Veloquerung (Posttunnel), sowie die Aufwertung Stadtraum Bahnhof, Gegentribüne Bergholz, zu erwähnen. Bei unseren Entscheidungen haben wir uns für nachhaltige Lösungen eingesetzt. Wil-West wird uns noch weiter beschäftigen: Im Vordergrund steht für uns die Zentrumsentlastung. In dieser Frage sind die Diskussionen in der Fraktion/ Partei noch nicht abgeschlossen. Die Initiative 30Min gratis parkieren beschäftigte uns mehrmals im Parlament. Die SP engagierte sich sehr stark im überparteilichen Gegenkomitee.
Bildung:
Hier sind zu erwähnen: der Nachtrag zur Gemeindeordnung zur Diskussion, Neustrukturierung der Schulführung/ Abschaffung Schulrat. Die SP unterstützte die Abschaffung, hätte sich ein Nachfolgegremium im Sinne eines Konsultativorgans gewünscht. Weiter ist der Nachtrag zur Schulordnung und Grundlagen für Elternbeiträge bei den schulergänzenden Angeboten zu erwähnen. Ein Anliegen, dass der SP sehr wichtig ist, geht es hier um die Beiträge der Tagesstrukturen, so wie das Tarifsystem/ Subventionen der Kinderbetreuung im Vorschulalter
Energie:
In diesem Bereich waren verschiedene Vorlagen zu diskutieren z.B. Einlage in den Energiefond, oder der Kauf einer Photovoltaikanlage.
Vorstösse:
Die SP ist nicht bekannt, dass wir viele (unnötige) Vorstösse einreichen, um uns bemerkbar zu machen. Im letzten Jahr reichten wir zu folgenden Themen Vorstösse ein: Bildungs- und Integrationsprojekte zur Unterstützung benachteiligter Jugendlicher, Tagesstrukturen, Leichte Sprache, Umsetzung Klima Aktion Plan, Wasserqualität Wiler Bäche, Transparenz bei Parteifinanzierung, Tag Gewalt an Frauen.
Die Fraktion hat einen regen Austauschmit Dario Sulzer und dem Vorstand. Für die wertvolle Zusammenarbeit in der Fraktion und der Partei bedanke ich mich herzliche. Ein grosser Dank an Alle die sich zum Wohle der SP und der Stadt einsetzen.
März 2022, Silvia Ammann Fraktionspräsidentin
