Krankenkassenprämien – SP-Initiative bringt Entlastung
Für viele Menschen sind die Krankenkassenprämien ein existenzielles Problem. Die SP hat die Lösung für dieses Problem: die Prämienentlastungs-Initiative.
Entlastung und mehr Gerechtigkeit
Unsere Initiative fordert, dass die Privathaushalte maximal 10 Prozent des verfügbaren Einkommens für die Prämien ausgeben müssen. (Unterschriftenbogen unter: bezahlbare-praemien.ch) Schon heute ist die Belastung massiv und sie steigt weiter: Im Kanton St. Gallen müssen ab 2019 bis zu 20% des Haushalteinkommens für die Prämien ausgegeben werden. Der jährliche Prämienanstieg belastet gerade die Mittelschicht empfindlich.
Die Initiative bringt auch mehr Gerechtigkeit, da der Anspruch auf Prämienverbilligungen in allen Kantonen gleich wäre. Heute ziehen sich einzelne Kantone bei deren Mitfinanzierung immer weiter zurück. Bei Sparpaketen wird der Rotstift häufig zuerst hier angesetzt. So erreichen die Prämienverbilligungen ihr Ziel – die Abfederung der steigenden Prämien – nicht mehr.
Wer
soll das bezahlen? Der Bund soll zwei Drittel der Kosten für die
Prämienverbilligung übernehmen, um tiefe und mittlere Einkommen zu entlasten.
Das ist sozialer: Die Prämienverbilligung wird mit Steuergeldern finanziert.
Das federt den unsozialen Charakter der Kopfprämien ab. Bund und Kantone werden
stärker in die Pflicht genommen. So steigt auch der Anreiz, mehr für die
Kostendämpfung zu unternehmen.
Zugang zu grundlegenden Gesundheitsleistungen
Das Gesundheitswesen muss effizient und gerecht organisiert werden. Es darf nicht weiter der Bereicherung einiger weniger dienen Wir wollen keine Zweiklassenmedizin. Mit der Prämienentlastungs-Initiative können wir den Zugang zur grundlegenden Gesundheitsversorgung für alle sicherstellen.
Von Barbara Gysi, Nationalrätin, Vizepräsidentin SP Schweiz
